Ariel Muzicant's Befehl an Österreich im Auftrag des Israels - Ariel Muzicant, Präsident der israelitischen Kultusgemeinde Wien betreibt gemeinsam mit Raimund Fastenbauer Verhetzung in Österreich im großen Stil und sie werden von Justiz nicht angetastet.

Ariel Muzicant, Präsident der israelitischen Kultusgemeinde Wien betreibt gemeinsam mit Raimund Fastenbauer Verhetzung in Österreich im großen Stil und sie werden von Justiz nicht angetastet.

Wir erinnern uns:

Die österreichische Gesetzgebung definiert in § 283 des Strafgesetzbuches (StGB) Verhetzung:

    (1) Wer öffentlich auf eine Weise, die geeignet ist, die öffentliche Ordnung zu gefährden, zu einer feindseligen Handlung gegen eine im Inland bestehende Kirche oder Religionsgesellschaft oder gegen eine durch ihre Zugehörigkeit zu einer solchen Kirche oder Religionsgesellschaft, zu einer Rasse, zu einem Volk, einem Volksstamm oder einem Staat bestimmte Gruppe auffordert oder aufreizt, ist mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren zu bestrafen.
    (2) Ebenso ist zu bestrafen, wer öffentlich gegen eine der im Abs. 1 bezeichneten Gruppen hetzt oder sie in einer die Menschenwürde verletzenden Weise beschimpft oder verächtlich zu machen sucht.



Ich zeige hiermit die israelische Kultusgemeinde wegen Verhetzung an. Die Staatsanwalte dürfen in so einem offenen Fall nicht tatenlos zu sehen.
 
Nun sehen wir uns das Schreiben der israelitischen Kultusgemeinde Wien, welches von Ariel Muzicant und Raimund Fastenbauer unterschrieben wurde genauer an.

Lügen, Verleumdungen, Verhetzung! Es ist alles da!  

Allein diese Niveaulosigkeit könnte unter Strafe gestellt werden: